Dirk Freytag soll einer der Berater der Bundesnetzagentur in Sachen DSA werden

5. Juli 2024 (apr)

Im Internet herrschte lange Zeit Wildwest mit Blick auf Verbraucherrechte und die Marktmacht der digitalen Plattformen. Der Digital Services Act (DSA) soll gemeinsam mit dem Digital Markets Act (DMA) und dem AI Act eine Art Grundgesetz für das Internet in Europa schaffen. Der DSA zielt vor allem auf illegale oder schädliche Online-Aktivitäten und Desinformation ab. Hierzulande ist die Bundesnetzagentur für die Durchsetzung des DSA zuständig, wobei sie auf die Unterstützung eines Beirats zählen kann. Der Deutsche Bundestag hat nun den BVDW-Präsidenten Dirk Freytag als einen der drei Wirtschaftsvertreter:innen in diesem Gremium vorgeschlagen.

“Der DSA ist mit dem Digital Markets Act und dem AI Act eines der zentralen Digitalgesetze für die digitale Wirtschaft in Deutschland und Europa”, sagt Dirk Freytag, der seit 2021 das Amt des Präsidenten des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) bekleidet. “Umso wichtiger ist es, die vielfältigen Herausforderungen bei der Umsetzung und Durchführung des DSA praxisnah zu begleiten.”

Bundesnetzagentur ist Digital Services Coordinator in Deutschland

Der DSA gilt seit Februar für alle EU-Mitgliedstaaten und wird in Deutschland durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) umgesetzt, das im Mai in Kraft getreten ist. Es soll dafür sorgen, dass die Anbieter digitaler Dienste ein sicheres Umfeld für Verbraucher:innen bereitstellen, in der die Meinungsfreiheit gewahrt und gegen illegale Inhalte vorgegangen wird. Darunter fallen insbesondere soziale Netzwerke wie Facebook und Suchmaschinen wie Google, aber auch viele weitere Dienste wie Marktplätze, App-Stores oder Reiseportale. Die Bundesnetzagentur ist als die zentrale Koordinierungsstelle in Deutschland für die Durchsetzung des DSA verantwortlich und somit sogenannter Digital Services Coordinator (DSC). Sie überwacht, dass Online-Dienste die neuen Regeln einhalten und kann bei Verstößen Zwangs- oder Bußgelder verhängen.

Hilfestellung vom Gremium aus Experten

Der Bundesnetzagentur steht ein Gremium zur Seite, das sie berät und aus bis zu 16 Personen aus den Bereichen Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Verbraucherschutz und Wirtschaft zusammengesetzt ist. Der Beirat unterstützt bei grundsätzlichen Fragen der Anwendung oder Durchsetzung des DSA, spricht Empfehlungen aus und trägt wissenschaftliche Fragestellungen, auch zum Umgang mit Daten, an den DSC und die weiteren zuständigen Behörden heran. Dirk Freytag soll als Präsident des BVDW und mit seiner langjährigen Erfahrung als Unternehmer in der digitalen Wirtschaft Hilfestellung leisten. Er ist der Digitalszene in unternehmerischer Hinsicht unter anderem als Gründer von Content Pass wohlbekannt. “Für mich ist der enge Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft von hoher Relevanz. Nur miteinander sind ein erfolgreiches digitales Deutschland und Europa möglich”, so Freytag.

Im nächsten Schritt erfolgt die Berufung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit dem Einvernehmen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Einmal im Jahr berichtet der Beirat dem Bundestag über seine Arbeit und veröffentlicht Empfehlungen sowie Studien.