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Jüngste FTC-Chefin aller Zeiten nimmt GAFA ins Visier

18. June 2021 (apr)

Lina Khan wurde zunächst als Mitglied im Board der Federal Trade Commission (FTC) aufgenommen. Jetzt soll sie den Rat der US-amerikanischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde sogar leiten. Die 32-Jährige bringt als jüngstes Mitglied frischen Wind in die Behörde. Ganz oben auf ihrer Agenda: die Aufspaltung der Tech-Konzerne.

Google, Amazon, Facebook und Apple (kurz: GAFA) sollten sich Warm anziehen. Denn mit Khan an der Spitze der Kartellbehörde der USA könnte es ungemütlich werden. Die Juristin unterrichtet Kartellrecht an der New Yorker Columbia Law School und ging in der Vergangenheit bereits gegen die Tech-Giganten vor. So arbeitete sie unter anderem an einem Bericht mit, der GAFA Marktmachtmissbrauch attestierte. Zuvor veröffentlichte die Yale-Absolventin einen aufsehenerregenden Artikel im Yale Law Journal, in dem sie Amazon mit Blick auf das Kartellrecht untersuchte – und hart kritisierte.

Der US-Senat sicherte Lina Khan schon kurz nach der Vereidigung parteiübergreifend seine Unterstützung zu. US-Senatorin Elizabeth Warren sprach von der Möglichkeit, nun “einen großen strukturellen Wandel herbeizuführen, indem wir die Durchsetzung des Kartellrechts wiederbeleben und Monopole bekämpfen, die unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft und unsere Demokratie bedrohen”. Doch die US-Regierung und -Staaten waren bei weitem nicht untätig, bevor Khan das Ruder übernahm. Die FTC zog Facebook wegen der Übernahme von Whatsapp und Instagram vor Gericht und hat Klage gegen Amazon eingereicht. Google hingegen wurde von der Justizbehörde verklagt. Khan wird diesen harten Kurs sicherlich fortführen und soll Prozessen neue Nahrung geben.

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